Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2016 - L 11 SF 22/16 AB (AS)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,98965
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2016 - L 11 SF 22/16 AB (AS) (https://dejure.org/2016,98965)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.08.2016 - L 11 SF 22/16 AB (AS) (https://dejure.org/2016,98965)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. August 2016 - L 11 SF 22/16 AB (AS) (https://dejure.org/2016,98965)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,98965) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 06.05.2010 - 1 BvR 96/10

    Zur Statthaftigkeit der Anhörungsrüge im Richterablehnungsverfahren aufgrund

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2016 - L 11 SF 22/16
    Deshalb begründen (vermeintlich) fehlerhafte Verfahrenshandlungen des abgelehnten Richters nur dann eine Besorgnis der Befangenheit, wenn sich hierin eine unsachliche oder gar von Willkür geprägte Einstellung äußert (BVerfG, Beschluss vom 6. Mai 2010 - 1 BvR 96/10 -, Rn 12 - zitiert nach juris; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage 2014, § 60 Rn 8g mit umfangreichen weiteren Nachweisen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht